Rechtsprechung
LG Frankfurt/Oder, 09.06.2011 - 15 S 151/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auf mehrere Orte verteilte berufliche Aufgabe mit einem geringen Anteil seelsorgerischer Tätigkeit eines Pfarrers rechtfertigt keine Einstufung seiner Wohnung als Dienstwohnung; Einstufung einer Wohnung als Dienstwohnung eines Pfarrers bei einer auf mehrere Orte ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einstufung ala Dienstwohnung erfolgt nach der tatsächlichen Nutzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bernau, 21.10.2010 - 10 C 417/10
- LG Frankfurt/Oder, 09.06.2011 - 15 S 151/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.05.2007 - VIII ZR 122/06
Eigenbedarf einer KG an Wohnraum
Auszug aus LG Frankfurt/Oder, 09.06.2011 - 15 S 151/10
Die Kammer hält auch an ihrer unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BGH (WuM 2007, 457 = NJW-RR 2007, 1460) vertretenen Auffassung fest, wonach die Wohnsitznahme des Mitarbeiters aus betrieblichen Gründen geboten sein oder dem Betrieb einen nennenswerten Vorteil bieten muss. - BGH, 23.05.2007 - VIII ZR 113/06
Inanspruchnahme von Eigenbedarf von Wohnraum durch eine Kommanditgesellschaft
Auszug aus LG Frankfurt/Oder, 09.06.2011 - 15 S 151/10
Dass die von der Klägerin angeführten Aspekte bei der Entscheidung des Rechtsstreits des BGH zum Az. VIII ZR 113/06 eine Rolle gespielt haben, vermag die Kammer den dortigen Entscheidungsgründen nicht zu entnehmen.